Lizenzvertrag „BU-Beratungsrechner“
zwischen
Pscherer Gmbh
Fichtestraße 17 A
91054 Erlangen
(nachfolgend „Lizenzgeber“ genannt)
und
dem Erwerber der Nutzungslizenz
(nachfolgend „Lizenznehmer“ genannt)
1. Programme
Der „Pscherer GmbH BU-Beratungsrechner“ ist eine programmierte Excel-Applikation in verschiedenen Ausführungen (Demoversion, Normalversion, Premiumversion) für die private Einkommens- und Finanzplanung (im weiteren „Software“ genannt). Die Applikationen laufen unter Microsoft Excel ab Version EXCEL 2013 und unter Betriebssystem Windows ab Version Windows 7.
2. Programmfortführung
Der Lizenzgeber erklärt, dass er zur uneingeschränkten Lizenzvergabe berechtigt ist. Der Lizenzgeber kann alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag jederzeit auf Dritte übertragen. Wirksamkeit der Übertragung tritt erst mit Mitteilung an den Lizenznehmer ein. Für den Fall, daß keine weitere Pflege des Programms durch den Lizenzinhaber stattfindet, wird dem Lizenznehmer das Paßwort für den Programmcode zur Verfügung gestellt, so daß der Lizenznehmer die Programmpflege selbst durchführen kann.
3. Lizenzeinräumung
Lizenzprodukt ist das jeweilige gemäß Ziffer 9 bestellte und oben beschriebene Programm sowie mögliche Updates, die der Lizenzgeber dem Lizenznehmer während der Vertragslaufzeit überläßt. Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer während der Laufzeit dieses Vertrags ein nicht ausschließliches Recht zur gewerblichen Nutzung am Lizenzprodukt ein. Die Lizenz ist nicht auf Dritte übertragbar. Die Nutzung durch andere Personen, die nicht als Mitarbeiter, Berater oder Vermittler für den Lizenznehmer tätig sind, und die Weitergabe des Programms – entgeltlich oder unentgeltlich – ist somit untersagt. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf die freigeschalteten Rechner des Lizenznehmers. Eine Fernnutzung via Microsoft Terminalserver, Symantec PC-Anywhere, Citrix MetaFrame etc. ist nicht gestattet. Der Lizenzgeber bleibt Inhaber aller Rechte am Lizenzprodukt, auch wenn der Lizenznehmer das Lizenzprodukt verändert oder mit eigenen oder fremden Programmen verbindet. Das Programm ist urheberrechtlich geschützt. Kopieren (außer für Sicherungs- und Archivierungszwecke) und Weitergabe des Programms ist strafbar.
4. Vertragsstrafe
Für den Fall der unerlaubten Fernnutzung oder der unberechtigter Weitergabe des Programms wird eine Vertragsstrafe von 10.000 € je Verstoß vereinbart.
5. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag beginnt mit dem Monatsanfang, der dem Vertragsabschluß folgt, und endet nach 12 Monaten. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten von einer der Parteien jeweils zum Ende des Vertragsjahres gekündigt wird. Die nach Ziffer 3 übertragenen Rechte fallen nach Vertragsende ohne weiteres an den Lizenzgeber zurück.
6. Gewährleistung/Haftung
6.1 Der Lizenzgeber steht dafür ein, dass das Lizenzprodukt die Hauptfunktionen im Wesentlichen erfüllt und den anerkannten Regeln der Technik entspricht, sowie nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch wesentlich mindern, und dass er das Lizenzprodukt zeitnah und im erforderlichen Umfang an gesetzliche Änderungen anpasst. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden / Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Lizenznehmer schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrages verstößt. Festgestellte Programmfehler, die nicht auf Eigenheiten oder Fehler von Betriebssystem oder Internetbrowser zurückzuführen sind, sind dem Lizenzgeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen und werden von diesem behoben. Der Lizenznehmer wird den Lizenzgeber bestmöglich bei der Ermittlung des jeweiligen Fehlers unterstützen. Die Verpflichtung zur Gewährleistung besteht ausschließlich während der Vertragslaufzeit und beträgt ein Jahr ab Übergabe (= Freischaltung) des Lizenzprodukts bzw. bei Programmanpassungen ab Einspielung; in Bezug auf Verbraucher gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
Bestandteil der Anwendung ist der BU Beratungsrechner mit entsprechend komplexen Berechnungsmodulen. In dem Programm enthaltene Berechnungen basieren auf modellmäßigen Annahmen hinsichtlich persönlicher Angaben, Steuergesetzen oder wirtschaftlichem Erfolg von Kapitalanlagen, die so nicht eintreffen müssen. Das Programm wurde mit großer Sorgfalt entwickelt. Aufgrund der Programmkomplexität kann jedoch nicht garantiert werden, dass das Programm frei von Rechenfehlern oder sonstigen Mängeln ist. Der Lizenzgeber haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg des Lizenznehmers oder der Anwender. Für den wirtschaftlichen Erfolg sind diese stets selbst verantwortlich. Die Berechnungsergebnisse bedürfen in jedem Fall einer fachmännischen Beurteilung und Interpretation. Weder stellen die Programmergebnisse finanzmathematische Gutachten dar, noch können aus den Programmen Renditeversprechungen oder Ähnliches abgeleitet werden. Die Programmergebnisse erlauben ohne Plausibilitätsprüfung und fachmännische Überprüfung keine Handlungsempfehlung.
6.2 Eine Haftung für Schäden, sowohl für unmittelbare bzw. direkte, also auch mittelbar bzw. indirekte Schäden (z.B. Mangelfolgeschäden oder entgangener Gewinn) wird im gesetzlich zulässigen Ausmaß ausgeschlossen. Sofern eine Haftung für den Lizenzgeber dennoch entsteht, aus welchen Gründen immer, wird die Haftung der Höhe nach auf das konkrete zehnfache Lizenzentgelt pro Jahr beschränkt.Lizenznummer und Freischaltung
7. Lizenzcode und Freischaltung
Die Lizenzcode ist abhängig von den Benutzerdaten. Das jeweilige Programm wird über den erhaltenen Lizenzcode freigeschaltet und läuft nur auf freigeschalteten Rechnern.
8. Versand und Information via Internet, Adressänderungen
Der Versand der Software erfolgt per E-Mail oder Download aus dem Internet, wo auch regelmäßig über Produktänderungen und Weiterentwicklungen informiert wird. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, sich regelmäßig mindestens monatlich über den aktuellen Programmstand zu informieren und ggf. erforderliche Updates vorzunehmen. Adressänderungen sind mitzuteilen.
9. Lizenzumfang und Preis
Die Lizenzgebühr ist eine jährliche Gebühr, fällig jeweils 30 Tage nach Bestellung. Die Zahlung erfolgt per Online Banking. Die Software wird erst nach vollständiger Überweisung der Lizenzgebühr versendet resp. freigeschaltet (Lizenzcode). Es gelten die Preise auf dem Bestellformular (jeweils zzgl. MwSt.):
10. Schriftform, Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen, bei sonstiger Ungültigkeit, der Schriftform. Diese Formvorschrift kann nur schriftlich außer Kraft gesetzt werden. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Die Anwendung ist abgestellt auf Produkte und Steuerrecht der Bundesrepublik Deutschland, weshalb für die Nutzung bzw. auf diese Vereinbarung, bzw. auf die Frage des Zustandekommens der Vereinbarung und alle damit zusammenhän-genden Fragen ausschließlich deutsches Recht Anwendung finden – die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird jedenfalls ausdrücklich ausgeschlossen; bei Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Erlangen anzurufen.